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Straßenverkehrsbehörde
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Stadtverwaltung Trier Tiefbauamt
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Kurzbeschreibung
Die Straßenverkehrsbehörde ergreift Maßnahmen zur Verkehrsregelung und -lenkung
Rathaus Moers Fachbereich 8 - Straßen und Verkehrsrecht
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Kurzbeschreibung
Die Sondernutzung basiert auf dem Straßen- und Wegerecht des Landes Nordrhein-Westfalen. Eine Sondernutzung liegt vor, wenn der Gebrauch der Straße über den Gemeingebrauch hinausgeht und diese beeinträchtigt.
Amt für Straßen und Verkehr Essen
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Kurzbeschreibung
Veranstaltungen, für die Straßen mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen werden, bedürfen nach § 29 der Straßenverkehrs-Ordnung der Erlaubnis.
Untere Strassenverkehrsbehörde Cottbus Fachbereich Ordnung und Sicherheit
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Kurzbeschreibung
Grundsätzlich besteht kein Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung. Die Entscheidung obliegt dem Fachamt und wird im Einzelfall geprüft.
Rathaus Neubrandenburg Eigenbetrieb Immobilienmanagement Abteilung Straßen und Gleise (STG)
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Kurzbeschreibung
Jede über den Gemeingebrauch hinausgehende Nutzung einer öffentlichen Verkehrsfläche (Straßen, Wege, Plätze) stellt eine Sondernutzung dar. Diese ist in der Regel erlaubnispflichtig. Die Erlaubnis ist beim Träger der Straßenbaulast einzuholen.
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